Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis; Notwendigkeit einer hinreichenden Sicherung des Lebensunterhalts; Vergleich des notwendigen Unterhaltsbedarfs mit dem zur Verfügung stehenden Einkommen; Erfordernis der Erstellung einer Zukunftsprognose; Zweifel an ...

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 26 Abs. 4 S. 1; AufenthG § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2; AufenthG § 2 Abs. 3; AufenthG § 35 Abs. 1 S. 2; AufenthG § 26 Abs. 4 S. 4; VwGO § 166; ZPO § 114
  D (A), Prozesskostenhilfe, Lebensunterhalt, Zukunftsprognose, Befristung, Arbeitsverhältnis, Niederlassungserlaubnis, Ausbildung, Berufspraktikum, Prozesskostenhilfe, Erfolgsaussichten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Gelsenkirchen - 8 K 3107/06
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2007 - 17 E 47/07

Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 01.07.2003 - 1 C 18.02

  Marokkanischer Arbeitnehmer; unbefristete Arbeitsgenehmigung; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2007 - 17 E 47/07

  vgl. BVerwG, Urteil vom 1. Juli 2003 - 1 C 18/02 -, BVerwGE 118, 249 = InfAuslR 2004, 50.
• OVG Berlin-Brandenburg, 28.02.2006 - 11 S 13.06

  Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2007 - 17 E 47/07

  vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Februar 2006 - 11 S 13.06 -, InfAuslR 2006, 277.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2007 - 18 E 1213/07

  Prozesskostenhilfe rückwirkende Bewilligung Erledigung der Hauptsache …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2007 - 17 E 47/07

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 28. November 2007 - 18 E 1213/07 -.

• BVerfG, 10.07.2012 - 1 BvL 2/10

  Ausschluss ausländischer Staatsangehöriger mit humanitären Aufenthaltstiteln vom …

  Auch einfachrechtlich wird die Beurteilung der Sicherung des Lebensunterhalts gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AufenthG nicht anhand einer punktuellen Betrachtung vorgenommen, sondern erfolgt aufgrund einer mittels rückschauender Betrachtung anzustellenden Prognose, ob der Betroffene ohne unvorhergesehene Ereignisse seinen Lebensunterhalt in Zukunft ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel aufbringen kann (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - 17 E 47/07 -, juris Rn. 6).
• FG Niedersachsen, 19.08.2013 - 7 K 9/10

  Abhängigkeit des Anspruchs eines nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländers auf …

  Auch einfachrechtlich wird die Beurteilung der Sicherung des Lebensunterhalts gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AufenthG nicht anhand einer punktuellen Betrachtung vorgenommen, sondern erfolgt aufgrund einer mittels rückschauender Betrachtung anzustellenden Prognose, ob der Betroffene ohne unvorhergesehene Ereignisse seinen Lebensunterhalt in Zukunft ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel aufbringen kann (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - 17 E 47/07 -, juris Rn. 6 ).
• FG Niedersachsen, 19.08.2013 - 7 K 111/13

  Abhängigkeit des Anspruchs eines nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländers auf …

  Auch einfachrechtlich wird die Beurteilung der Sicherung des Lebensunterhalts gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AufenthG nicht anhand einer punktuellen Betrachtung vorgenommen, sondern erfolgt aufgrund einer mittels rückschauender Betrachtung anzustellenden Prognose, ob der Betroffene ohne unvorhergesehene Ereignisse seinen Lebensunterhalt in Zukunft ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel aufbringen kann (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - 17 E 47/07 -, juris Rn. 6 ).

 
• FG Niedersachsen, 19.08.2013 - 7 K 112/13

  Anrechnung; Arbeitslosengeld; Arbeitslosengeld II; Arbeitslosenhilfe; …

  Auch einfachrechtlich wird die Beurteilung der Sicherung des Lebensunterhalts gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AufenthG nicht anhand einer punktuellen Betrachtung vorgenommen, sondern erfolgt aufgrund einer mittels rückschauender Betrachtung anzustellenden Prognose, ob der Betroffene ohne unvorhergesehene Ereignisse seinen Lebensunterhalt in Zukunft ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel aufbringen kann (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - 17 E 47/07 -, juris Rn. 6 ).
• FG Niedersachsen, 21.08.2013 - 7 K 114/13

  Abhängigkeit des Anspruchs eines nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländers auf …

  Auch einfachrechtlich wird die Beurteilung der Sicherung des Lebensunterhalts gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AufenthG nicht anhand einer punktuellen Betrachtung vorgenommen, sondern erfolgt aufgrund einer mittels rückschauender Betrachtung anzustellenden Prognose, ob der Betroffene ohne unvorhergesehene Ereignisse seinen Lebensunterhalt in Zukunft ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel aufbringen kann (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - 17 E 47/07 -, juris Rn. 6 ).
• VG Ansbach, 16.06.2016 - AN 5 K 15.00399

  Erteilung einer Niederlassungserlaubnis - Erfordernis der Sicherung des …

  Neben den aktuellen Verhältnissen kommt es auch auf die voraussichtliche Entwicklung an, wobei die bisherige Erwerbsbiographie gewichtige Anhaltspunkte für die anzustellende Prognose liefern kann (OVG NRW, B. v. 4.12.2007 - 17 E 47/07 - juirs Rn. 6).

  Es ist somit - auch aufgrund rückschauender Betrachtung - abzuschätzen, ob ohne unvorhergesehene Ereignisse in Zukunft gewährleistet erscheint, dass der Ausländer den Lebensunterhalt dauerhaft ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel aufbringen kann (OVG NRW, B. v. 4.12.2007 - 17 E 47/07 - juirs Rn. 6;… Dienelt in Bergmann/Dienelt, AuslR, 11. Aufl. 2016, § 9 AufenthG, Rn. 37).

• FG Niedersachsen, 19.08.2013 - 7 K 113/13

  Anrechnung; Arbeitslosengeld; Arbeitslosengeld II; Arbeitslosenhilfe; …

  Auch einfachrechtlich wird die Beurteilung der Sicherung des Lebensunterhalts gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AufenthG nicht anhand einer punktuellen Betrachtung vorgenommen, sondern erfolgt aufgrund einer mittels rückschauender Betrachtung anzustellenden Prognose, ob der Betroffene ohne unvorhergesehene Ereignisse seinen Lebensunterhalt in Zukunft ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel aufbringen kann (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - 17 E 47/07 -, juris Rn. 6 ).
• FG Niedersachsen, 21.08.2013 - 7 K 116/13

  Abhängigkeit des Anspruchs eines nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländers auf …

  Auch einfachrechtlich wird die Beurteilung der Sicherung des Lebensunterhalts gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AufenthG nicht anhand einer punktuellen Betrachtung vorgenommen, sondern erfolgt aufgrund einer mittels rückschauender Betrachtung anzustellenden Prognose, ob der Betroffene ohne unvorhergesehene Ereignisse seinen Lebensunterhalt in Zukunft ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel aufbringen kann (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - 17 E 47/07 -, juris Rn. 6 ).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2009 - 18 A 462/09

  Niederlassungserlaubnis Volljähriger Asylverfahren Anrechnung Ermessen …

  OVG NRW, Beschluss vom 4.12.2007 - 17 E 47/07 -.
• VG München, 06.11.2018 - M 4 K 17.997

  Ablehnung von Prozesskostenhilfe für Klage wegen Erteilung einer …

  Neben den aktuellen Verhältnissen kommt es auch auf die voraussichtliche Entwicklung an, wobei die bisherige Erwerbsbiographie gewichtige Anhaltspunkte für die anzustellende Prognose liefern kann (OVG NRW, B.v. 4.12.2007 - 17 E 47/07 - juris Rn. 6).

  Vor dem Hintergrund der Erwerbsbiografie des Klägers als Ungelernter mit vielfach wechselnden Arbeitgebern und Arbeitsverhältnisses von nur kurzer Dauer und Zeiten von Arbeitslosigkeit konnte im Zeitpunkt der Bescheidungsreife nicht die Prognose getroffen werden, der Kläger werde den Lebensunterhalt seiner Familie dauerhaft ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel aufbringen können (OVG NRW, B.v. 4.12.2007, a.a.O.).

• VGH Hessen, 14.12.2009 - 9 A 1733/09

  Erteilung einer Niederlassungserlaubnis an einen seit mehr als sieben Jahren im …
• VG Münster, 26.05.2011 - 8 K 2332/09

  Niederlassungserlaubnis, Inzidentprüfung, maßgeblicher Zeitpunkt
• VG Düsseldorf, 17.03.2010 - 7 K 5686/09

  Lebensunterhalt Niederlassungserlaubnis Verpflichtungserklärung Zeitpunkt …
• VG Karlsruhe, 19.01.2012 - 6 K 2158/11

  Niederlassungserlaubnis; Lebensunterhaltssicherung; Verpflichtungserklärung
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2022 - 19 A 3855/19

  Sicherung des Lebensunterhalts eines Ausländers in Zukunft auf Dauer ohne …
• OVG Sachsen-Anhalt, 13.08.2009 - 2 M 88/09

  Aufenthaltserlaubnis für Lebenspartnerschaft
• VG Düsseldorf, 08.04.2010 - 22 L 1420/09

  Zusammenleben häusliche Gemeinschaft Sicherung des Lebensunterhalts fehlerhafte …
• VG Münster, 25.11.2010 - 8 K 2604/08

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug wegen Erforderlichkeit …
• VGH Hessen, 29.07.2008 - 9 D 961/08
• VG Aachen, 16.04.2010 - 9 K 49/07

  Anwendbarkeit der Vorschriften des Ausländergesetzes (AuslG) auf die Entscheidung …
• VG Hamburg, 04.06.2012 - 4 K 887/11

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für langfristig Aufenthaltsberechtigte in …
• VG München, 06.03.2008 - M 24 K 07.5376

  Anrechnung von Zeiten einer asylrechtlichen Aufenthaltsgestattung auf den …